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Karneval in Oberpleis

Vereine wollen kein Rauchverbot

OBERPLEIS.  Vier Oberpleiser Vereine fordern in einem Bürgerantrag eine Aufhebung des Rauchverbots in Aula und Foyer des Schulzentrums Oberpleis bei Karnevalsveranstaltungen.
Das Rauchverbot gehört auch bei den großen Karnevalszügen zu den Topthemen.
								Foto: dpa

Das Rauchverbot gehört auch bei den großen Karnevalszügen zu den Topthemen.

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Sie befürchten sonst erhebliche finanzielle Einbußen. Im September 2011 hatte der Schulausschuss beschlossen, dass es mit den Ausnahmen vom Rauchverbot in Schulen und Turnhallen am Aschermittwoch 2012 vorbei sein sollte. Das wollen die Antragsteller, die Narrenzunft Oberpleis, die Zunftfrauen Pleeser Wind, der TuS Oberpleis und die Spitzenmänner, jedoch nicht hinnehmen.

Sie berufen sich auf das Nichtraucherschutzgesetz, das nach wie vor bei regelmäßig wiederkehrenden, zeitlich begrenzten Veranstaltungen, soweit es sich um im Brauchtum verankerte regionaltypische Feste handelt, die Möglichkeit eröffnet, das Rauchverbot aufzuheben.

Dabei geht es um sechs Veranstaltungen. So lädt die Narrenzunft am 19. Januar zur Proklamation, am 25. Januar zur Jecke(n) Dance Night und am 2. Februar zur Großen Prunksitzung in die Aula ein. Die Zunftfrauen feiern an Weiberfastnacht (7. Februar). Der Sportverein feiert seinen TuS-Ball am 9. Februar. Die Spitzenmänner laden am 5. Januar zur Herrensitzung.

Die Antragsteller betonen, dass es sich bei den Terminen "um Veranstaltungen des karnevalistischen Sitzungskalenders handelt, die über Jahrzehnte hinweg fester Bestandteil des Karnevals in Oberpleis sind". Auch wenn die Beschlusslage in Königswinter bekannt sei, betonen die Vereine, dass die Diskussionen in NRW noch nicht abgeschlossen sind. SPD und Grüne im Land wollen nach einem Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Barbara Steffens ein Rauchverbot auch in Festzelten und bei Brauchtumsveranstaltungen durchsetzen.

Die Antragsteller weisen darauf hin, dass es sich bei der Aula im Schulzentrum um eine eigens für Veranstaltungen konzipierte Einrichtung handele, in der auch nicht regelmäßig Schulunterricht stattfinde. Die Aula verfüge über Lüftungsanlagen, um kurz nach solchen Veranstaltungen wieder ein normales Raumklima herzustellen. "Die Antrag stellenden Vereine können nach wie vor nicht ausschließen, dass durch die Einführung des generellen Rauchverbots den Veranstaltungen nicht unerhebliche Einbußen und Nachteile drohen", heißt es in der Begründung.

Es sei nicht einzusehen, warum die Stadt Königswinter "in einer Art vorauseilendem Gehorsam mit der bislang geltenden Beschlusslage über das hinausgeht, was der Landesgesetzgeber immer noch diskutiert". Dabei sei klar, dass sich die Stadt natürlich an die Rechtslage halten müsse, die seitens des Landes irgendwann vorgegeben werde. Zuvor sollte aber noch einmal eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden.

Der Bürgerantrag steht auf der Tagesordnung des Haupt-, Personal- und Finanzausschusses am 26. November.

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