Kommentar zu den Zwischenfällen am Golf : Brandgefährlich
Meinung Istanbul Vielleicht muss die Lage noch brenzliger werden, bevor sich die Vernunft durchsetzt. Doch mit jedem weiteren Zwischenfall wächst die Gefahr, dass der Konflikt militärisch ausgetragen wird.
Möglicherweise stecken iranische Soldaten oder Verbündete Teherans hinter den Angriffen auf die beiden Öltanker im Golf von Oman, wie die USA sagen. Doch selbst wenn Washington dafür eindeutige Beweise vorlegen könnte, was bisher nicht geschehen ist, wäre eine pauschale Schuldzuweisung an den Iran verfehlt. Wer die Akteure im iranisch-amerikanischen Konflikt nach Gut und Böse sortieren will, kommt nicht weit.
Dass die Iraner – oder Teile des iranischen Machtapparates – die Spannungen mit den USA bewusst eskalieren lassen, ist gut möglich. Nadelstichartige Angriffe auf die Schifffahrt am Golf könnten dem Zweck dienen, den USA und ihren Verbündeten klarzumachen, dass der Preis für den stetig weiter wachsenden Druck auf Teheran hoch ist. Die wachsende Zahl von Angriffen der iranisch unterstützten Huthi-Rebellen auf den US-Verbündeten Saudi-Arabien könnte zu diesen Warnschüssen gehören.
Doch auch auf der anderen Seite gibt es Akteure, die nicht gerade durch ihren Einsatz für Harmonie und Ausgleich auffallen. Ausgangspunkt für die derzeitige Situation ist die Entscheidung der US-Regierung gewesen, den internationalen Atomvertrag mit den Iranern zu verlassen und neue Sanktionen gegen Teheran zu verhängen. Eine Politik des „maximalen Drucks“ nennt US-Präsident Donald Trump das. Aber maximaler Druck kann eben auch maximalen Gegendruck erzeugen. Vor Trumps Ausstieg aus dem Vertrag wurden jedenfalls keine Tanker angegriffen.
So kommt eine Eskalationsspirale in Gang, zumal sich maßgebliche Mitglieder der US-Regierung nur wenig Mühe geben, ihren Wunsch nach einem Regimewechsel im Iran zu verschleiern. Man kann nachvollziehen, warum die Regierung in Teheran dem Braten nicht traut, wenn der US-Präsident seine Bereitschaft zu Verhandlungen bekundet. Im Hintergrund steht die iranische Sorge, das Land werde von seinen Feinden eingekreist: im Westen Saudi-Arabien, Israel und starke US-Militäreinrichtungen am Golf, im Süden die Vereinigten Arabischen Emirate, im Osten das US-Einsatzgebiet Afghanistan.
Diplomatischen Vermittlungsbemühungen fehlt derzeit die Grundlage, wie die gescheiterten Versuche von Bundesaußenminister Heiko Maas und des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe gezeigt haben. Vielleicht muss die Lage noch brenzliger werden, bevor sich die Vernunft durchsetzt. Doch mit jedem weiteren Zwischenfall wächst die Gefahr, dass der Konflikt militärisch ausgetragen wird.
