Neuerungen und Gesetze : Das ändert sich im Juni für Verbraucher
Bonn Ab Juni ändert sich einiges für Verbraucher: Unter anderem gibt es Änderungen bei der Zulassung von E-Scootern, bei den Tarifen von Eurowings und bei der Begrenzung von Mieterhöhungen.
E-Scooter kommen nach Deutschland
Ab dem 15. Juni dürfen E-Scooter in Deutschland fahren. Das hat das Bundeskabinett jetzt endgültig mit der nötigen Verordnung beschlossen. Anders als ursprünglich vorgesehen, sollen die Tretroller nicht auf Gehwegen und in Fußgängerzonen fahren dürfen, sondern nur auf Radwegen oder, falls es diese nicht gibt, auf der Straße. Die maximal erlaubte Geschwindigkeit beträgt 20 Stundenkilometer.
Ab einem Alter von 14 Jahren dürfen die E-Scooter gefahren werden. Ein Führerschein oder Helm ist nicht notwendig. Zur Ausstattung müssen Bremse, Klingel und Beleuchtung gehören. Auch das hatte der Bundesrat zur Bedingung für seine Zustimmung gemacht. Extra zugelassen werden müssen die Roller nicht. Die E-Scooter sollen die Städte umweltfreundlicher und sauberer machen. Die Mehrheit befürchtet jedoch mehr Unfälle.
Amazon senkt Gebühren
Bei dem Online-Händler Amazon gibt es ab dem 5. Juni eine Mindestverkaufsgebühr von 30 Cent für jeden verkauften Artikel, mit Ausnahme der Kategorien Bücher, Musik, Video und DVD. 2017 hatte Amazon diese Gebühr abgeschafft. Die Verkaufsgebühren sinken für Händler bei Baby- und Drogerieprodukten bei einem Gesamteinkaufspreis bis zehn Euro von 15 auf acht Prozent. Wenn ein Kunde in der Kategorie Schmuck für bis zu 250 Euro einkauft, müssen Händler statt 20 Prozent nur noch fünf Prozent an Amazon zahlen. 15 Prozent weniger als bisher fällt bei Möbel und Wohnaccessoires für einen Einkauf über 200 Euro an, nämlich zehn Prozent. Eine Übersicht gibt es von Amazon auf einer Informationsseite.
Eurowings streicht Verpflegung im Smart-Tarif
Essen und Getränke müssen Passagiere der Fluggesellschaft Eurowings ab Juni selbst zahlen. Dies gilt für Flüge der Economy Class, die ab dem 4. Juni gebucht werden. Zuvor gab es auf Kurz- und Langstreckenflügen für Kunden mit dem Smart-Tarif kostenlose Snacks und Getränke. Dafür dürfen Passagiere mit Smart-Tarif-Ticket künftig jedoch am Priority Boarding teilnehmen, sie können Handgepäck garantiert mit an Bord nehmen und in den Gepäckfächern verstauen..
Begrenzung von Mieterhöhungen
Eine neue Kappungsgrenzenverordnung regelt ab Juni in Nordrhein-Westfalen die Begrenzung von Mieterhöhungen. Dann dürfen Vermieter die Miete innerhalb von drei Jahren maximal um 20 Prozent erhöhen. Außerdem hat NRW Gebiete ausgewiesen, in denen nur 15 Prozent Mieterhöhung erlaubt sind, unter anderem Köln, Siegburg und Troisdorf.
